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Verbraucher müssen für 400.000 Dialer nicht zahlen

05.04.2004 - Nutzer von über 400.000 Interneteinwahlprogrammen, sogenannten 0190/0900 Dialern, dürfen nicht zur Kasse gebeten werden. Im Oktober 2003 hatte die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post fast 400.000 Dialerregistrierungen wiederrufen. Nachdem das betroffene Unternehmen gegen die Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht Köln geklagt hatte, hat es in der mündlichen Verhandlung die Klage zurückgenommen.

Laut der Regulierungsbehörde gelten die Dialer als nie registriert und für den Verbraucher bestand damit zu keiner Zeit eine Zahlungsverpflichtung. Die Regulierungsbehörde hatte die Registrierung widerrufen, weil die 0190/0900 Dialer nicht die festgelegten Mindestanforderungen erfüllten und die zur Registrierung von Dialern vorgelegte Konformitätserklärung nicht dem tatsächlichen Verhalten der Dialer entsprach.

Über eine art Suchmaschine kann man auf der Internetseite der Regulierungsbehörde (Links siehe unten) mit Hilfe der Einwahlnummer des Dialers feststellen, welchem Anbieter die Nummer gehört. Ist der Dialer dort nicht zu finden, gilt dieser nach dem 0190/0900 Schutzgesetz vom 15. August 2003 als Gesetzeswidrig.
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Weitere Informationen:   Kommentare:
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