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Internetprovider sollen Musikpiraten speichern

09.03.2004 - Betreffend der Auskunftspflicht von Providern zur nun anstehenden Urheberrechtsreform begrüßt der Geschäftsführer der Claranet GmbH Olaf Fischer, dass Gesetzgeber und Datenschützer die Direktauskunft gegenüber Rechteinhabern verneinen. Aus datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind Internet Service Provider bislang nur gegenüber Strafverfolgungsbehörden auskunftspflichtig. "Gegenüber auskunftsberechtigten Behörden - unabhängig davon, ob diese Auskunftsansprüche vom Gesetzgeber in Zukunft strafrechtlich oder zivilrechtlich geregelt werden - erteilen wir natürlich entsprechende Auskünfte," so Olaf Fischer.

Im Rahmen des IT-Dialog Hessen des hessischen Wirtschaftsministeriums hatte der europäische Internet Service Provider Claranet unterstützt vom Verband der deutschen Internetwirtschaft eco am vergangenen Montag zum Thema "Datenschutz versus Urheberrecht" nach Frankfurt eingeladen. Diskutiert wurde u.a. auch über die Forderung an Internet Service Provider, personenbezogene Kundendaten zukünftig auf Vorrat zu speichern, um Musikpiraten leichter aufspüren zu können. Dies lehnt Fischer allerdings genauso kategorisch ab wie die Direktauskunft gegenüber der Musikwirtschaft. "Ich bin als ISP nicht bereit, permanent den Hilfssheriff zu spielen. Selbst dann nicht, wenn die Rechteinhaber unsere Kosten zur Verfolgung von Urheberrechtsdelikten übernehmen würden."
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