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Bonuszahlungen bei Stromtarifen: Kunden sollten Vorsicht bewahren

13.01.2012 - Auch bei Stromtarifen wird mit Bonuszahlungen an den Kunden bei Vertragsabschluss geworben. Doch Kunden können durch Bedingungen im Kleingedruckten leicht hinter das Licht geführt werden. Ein aktueller Streitfall bietet ein Beispiel.

Grund für die Streitigkeiten ist eine vertragliche Regelung eines Stromanbieters, der Neukunden einen einmaligen Bonus gewährt. In den Allgemeinen Geschäftsbededingungen ist die Fälligkeit der Bonuszahlung jedoch an die Bedingung einer zwölf monatigen Belieferungszeit geknüpft. Laut Vertragsbedingungen für Stromtarife eines Anbieters wird die Bonuszahlung "spätestens mit der ersten Jahresrechnung verrechnet". Bei einer "Kündigung innerhalb des ersten Belieferungsjahres" entfällt der Bonus jedoch, "es sei denn, die Kündigung wird erst nach Ablauf des ersten Belieferungsjahres wirksam.“ Im Streitfall bezog der Kunde den Strom des Anbieters vom 01.10.2010 bis 30.09.2011. Fraglich ist hier, in wie weit die Formulierung der Vertragsbedingung in diesem Fall auszulegen ist.

Kunden sollten sich demnach bei versprochenen Bonuszahlungen bei Tarifabschluss immer genau vorab über die Vertragsbedingungen informieren. Seit Oktober 2011 können sich Kunden bei Beschwerden bezüglich ihrer Energietarife an die Schlichtungsstelle Energie e.V. wenden. Diese wurde vom Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz geründet.
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