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Sipgate: T-Mobile scheitert mit VoIP-Verbot

11.12.2009 - Im Rechtsstreit mit T-Mobile um die VoIP-Software für entsperrte iPhones hat Sipgate vor dem Landgericht Hamburg einen vorläufigen Sieg errungen. T-Mobile scheitert somit vorerst, geht aber in die nächste Instanz.

Einen weiteren Anlauf beim angestrebten VoIP-Verbot versucht T-Mobile nun im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht. Sipgate setzt sich hingegen weiter für eine freie Endgerätenutzung ein. Im September 2008 hatte T-Mobile eine Downloadsperre für den Sipgate iPhone-Client u.a. mit der Begründung erwirkt, dass von der Sipgate Software eine Gefahr für das Mobilfunknetz ausgehe. Dazu das Landgericht Hamburg in der Urteilsbegründung: Eine nachvollziehbare Begründung, warum dies für die Software von Sipgate zutreffen solle, liefert T-Mobile nicht.

Die Sipgate-VoIP-App steht Kunden inzwischen offiziell über den Apple App Store zur Verfügung. Darüber hinaus hat das von Sipgate erwirkte Verbot, das T-Mobile eine irreführende iPhone-Bewerbung mit dem Zusatz \\'freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate\\' untersagt, bis auf weiteres Bestand, soweit bestimmte Dienste (z.B. VoIP) nicht Gegenstand der angebotenen Verträge sind und eine Beschränkung der Bandbreite vorbehalten wird. Aktuell berechnet T-Mobile für die Aufschaltung der eigentlich kostenlosen Dienste Internet-Telefonie und Instant Messaging bereits monatliche Grundgebühren. In den USA gestattet hingegen Marktführer AT&T eine kostenlose VoIP-Nutzung auch über UMTS.

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[Quelle: Pressemitteilung Sipgate] [Redakteur: Eike Kohls]