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Breitbandausbau: Fördermittel werden nicht abgerufen

11.11.2009 - Der Ausbau von schnellem Internet kommt voran, doch noch immer klaffen einige Lücken in der Breitbandkarte Deutschlands. Dabei werden öffentliche Fördergelder für den Ausbau der Infrastruktur nicht in vollem Maße abgerufen.

16,7 Millionen Euro stellen Bund und Länder jedes Jahr in dem Topf „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschützes“ für den Breitbandausbau bereit - ein Großteil dieser Gelder wird aktuell jedoch nicht abgerufen. „Wir sehen hier eindeutigen Handlungs- und Beratungsbedarf. Es ist häufig viel zu kompliziert, aufwändig und an nicht nachvollziehbare Bedingungen geknüpft, Fördermittel zu beantragen“, so Geschäftsführer Jürgen Grützner vom Branchenverband VATM. Nach Angaben aus dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) stehen in diesem Jahr insgesamt fast 33 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Deutschland zur Verfügung. Im kommenden Jahr werden zu den in diesem Jahr nicht abgerufenen Fördermitteln weitere 16,7 Millionen Euro hinzukommen.

Die Laufzeit der Förderung wurde inzwischen bis Ende 2013 verlängert und die Vergaberichtlinien ab 2009 modifiziert: So beträgt der Eigenanteil der Gemeinden an den Projektkosten inzwischen nur noch 10 Prozent statt wie zuvor 40 Prozent. Außerdem wurde die Höhe des möglichen Förderbetrages von 200.000 auf 500.000 Euro je Vorhaben aufgestockt, um die Förderanträge für die Gemeinden attraktiver zu machen. Der VATM erhofft sich durch diese Maßnahmen eine effizientere Nutzung der Fördermittel und somit einen schnelleren Breitbandausbau in ländlichen Regionen.

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