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EU: Deutschland beim Breitband nur im Mittelfeld

20.02.2006 - Der 11. Implementierungsbericht der EU-Kommission zeigt, dass Deutschland im Bereich der schnellen Breitband-Internetzugänge mit rund 11,5 Prozent im EU Durchschnitt liegt. Eine wesentliche Verbesserung im Vergleich zum letzten Bericht konnte damit nicht erreicht werden. Hier lag Deutschland ebenfalls im Bereich des EU Durchschnitts mit 6,5 Prozent.

Nach Ansicht des Branchenverbandes BREKO zeigt das EU-Dokument die negativen Folgen des langsamen Regulierungstempos in Deutschland. Während im EU-Schnitt dank des Wettbewerbes der DSL-Marktanteil der ehemaligen Monopolisten auf 61 Prozent zurückging, beherrscht die Deutsche Telekom AG immer noch 67 Prozent des Marktes im DSL-Festnetz. Der nichtsdestotrotz deutliche Rückgang im Vergleich zum Vorjahr (83 Prozent) kam dabei nicht den Telekommunikations-Gesellschaften mit eigenem Netz zugute.


EU: Regulierungsprozess dauert in Deutschland zu lange

Als eine Ursache für die relativ langsame Regulierung in Deutschland sieht die EU die Zweiteilung der Verfahren an. Es sei unnötig und unüblich, zur Erstellung einer Regulierungsentscheidung erst eine Marktprüfung zu veranlassen und danach gesondert die Regulierungsverfügung inklusive Anhörungen etc. anzustrengen. Dies könne in einem Zuge geschehen. Diese Praxis sei zumindest teilweise dafür verantwortlich, so Lüddemann, Geschäftsführer des Branchenverbandes BREKO, dass erst 4 von 18 Teilmärkten der Telekommunikation reguliert seien und zwei wichtige wie Mobilfunk und Breitband immer noch fehlten.


65 prozentige Monopolstellung der Telekom

Sinkende Marktanteile sind nach 100 Jahren Monopol normal, und andere EU-Staaten haben sich auf diese Entwicklung wesentlich schneller eingestellt. Die Telekom besitzt in Deutschland mit 65 Prozent noch immer einen der höchsten Marktanteile aller großen europäischen Industrienationen und belegt insgesamt, einschließlich der neuen EU-Beitrittsstaaten, den achtletzten Platz im Ranking der Verteilung der Marktanteile.

"Um den Wettbewerb im internationalen Vergleich weiter voran zu bringen, darf kein neues Monopol im Breitbandzugang entstehen", so Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V.


Regulierung zur Verhinderung von Monopolen

Für eine Rücknahme der Regulierung sieht die EU-Kommission in ihrem Implementierungsbericht daher in Deutschland keinen Grund und bringt vielmehr ihre Bedenken zum Ausdruck, dass ohne eine angemessene Regulierung gerade im Breitbandmarkt neue Monopole entstehen können.
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