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Billig-Tarife.de News: TELES verklagt NOKIA wegen VoIP-Patente

15.02.2006 - NOKIA stellt auf dem 3GSM World Congress in Barcelona ihr neuestes WLAN/GSM-Mobiltelefon vor, das neben der Mobiltelefonie auch die Voice-over-IP Teleofnie (VoIP) ermöglicht. (wir berichteten). Die TELES behauptet, dieses "Nokia 6136" verletze mit seiner "GSM fallback"-Funktionalität ihr Deutsches und Europäisches VoIP-Patent und wird deshalb heute beim Landgericht Mannheim die entsprechende Patentverletzungsklage erheben.

Hinsichtlich ihrer Deutschen und Europäischen VoIP-Patente beabsichtigt die TELES, in Kürze weitere Verletzungsklagen gegen international namenhafte Hersteller von VoIP-Produkten für Fest- und/oder Mobil-Netze mit "lineswitching fallback"-Funktionalität zu erheben: Alle diese neuen VoIP-Produkte betrachten nämlich das paketvermittelnde Internet als primäres Telekommunikations-Netz (wofür das Akronym "VoIP" steht, Voice over Internet Protocols) und schalten nur ausnahmsweise auf ein leitungsvermitteltes TK-Netz um (z.B. wenn die Qualität der Internet-Kommunikation unzulänglich ist/wird) womit sie die TELES deren Patente aus dem Jahr 1996 verletzt sieht.

Hinsichtlich ihres US-VoIP-Patents und der gleichen namhaften Hersteller beabsichtigt die TELES nicht anders vorzugehen und hat deshalb mit drei großen und im TK-Bereich hoch angesehenen/qualifizierten "law firms" in Washington, DC, entsprechende Verträge abgeschlossen nämlich mit Howrey LLP, Foley & Lardner LLP und Novak Druce & Quigg LLP und die unerlässlichen Einarbeitungs-/Abstimmungsgespräche mit ihnen bereits sehr erfolgreich durchgeführt.
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