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Regulierungsbehörde bekämpft Werbeanrufe

02.02.2005 - "Sie haben garantiert 3000 Euro gewonnen", mit solchen verwirrenden Anrufen versuchen Firmen ahnungslose Verbraucher am Telefon zu der Anwahl von 0190-Nummern zu überreden. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) geht daher nun auch gegen Spamming in Verbindung mit Rufnummernmissbrauch vor.

In einem eklatanten Fall hat die Reg TP einem Unternehmen, dass in den vergangenen Monaten in gravierendem Ausmaß unverlangte Werbefaxe versendet hat, das Geschäftsmodell untersagt. Dabei wurde ein Telefax eines angeblichen Dr. Guido Homburg weitflächig versandt, in dem ein kostenloser Faxabruf beworben wurde, mittels dessen Outletcenter-Adressen angeblich abgefragt werden konnten. Wurden diese Informationen per Faxabruf abgefragt, erhielt man keine konkreten Outletcenter-Adressen, sondern einen Werbetext, der auf einen weiteren Faxabruf, nunmehr auf eine hochpreisige (0)190er Mehrwertdiensterufnummer verwies. Dem Empfänger der Werbung stehen dann nach dem UWG bzw. dem Bürgerlichen Gesetzbuch Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu, die zivilrechtlich einzuklagen wären.

"Wir wollen gegen das Unwesen des Spamming mit den Mitteln des TKG weiterhin konsequent vorgehen. Spamming ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine rechtswidrige Belästigung von uns allen, die große ökonomische Schäden verursacht. Die Spammer vertrauen darauf, dass das einzelne Opfer von den Möglichkeiten der Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche keinen Gebrauch macht, weil ihm dies zu komplex erscheint und zeitaufwendig ist. Daher setzen wir mit unserem heutigen Schritt unsere juristische Linie fort, ein derartiges Geschäftsmodell durch unser präventives Handeln zu untersagen.", sagte Matthias Kurth, der Präsident der Reg TP.

Unter Spamming versteht man die unaufgeforderte Versendung von Werbung in Form von Telefax-Übermittlungen, Telefon-Anrufen, E-Mails oder SMS an Verbraucher und Unternehmen, mit denen kein dauerhaftes Geschäftsverhältnis besteht oder an Empfänger, die dem Empfang der Werbung nicht zugestimmt haben. Es handelt sich dabei um einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die Reg TP kann seit Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eingreifen und Maßnahmen anordnen, wenn eine rechtswidrige Nutzung von Rufnummern vorliegt. Dies ist bei E-Mail-Spam allerdings selten der Fall.

Das Telefon-Spamming kommt im Wesentlichen in zwei Erscheinungsformen vor. Zum einen gibt es sog. Ping- oder auch Lock-Anrufe. Dabei werden Anrufe zu Telefonanschlüssen generiert und die Verbindung nach einmaligem Klingeln wieder unterbrochen. Bei dem Angerufenen verbleibt im Display die Meldung "Anruf in Abwesenheit" und die Anzeige einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer oder einer (0)137er Rufnummer. Zum anderen kommt Telefon-Spamming auch in der Art von Gewinnspielen vor, bei denen in einer Bandansage zu hören ist, dass man einen höheren Geldbetrag garantiert gewonnen hätte.
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Weitere Informationen:   Kommentare:
> Internetseite der Regulierungsbehörde: www.regtp.de
> Infos zum 0190-Missbrauchsgesetz
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